Ergebnisse der 5. Kinder- und Jugendkonferenz des Landes Brandenburg

Am 16. und 17. April fand auf Einladung der Landes- Kinder- und Jugendbeauftragten Katrin Krumrey und der Landrätin Kornelia Wehlan die Kinder- und Jugendkonferenz Teltow-Fläming statt. 80 Kinder und Jugendliche aus unterschiedlichen Schulen des Landkreises und ebenso viele Fachkräfte, Kommunalpolitikerinnen und Politiker, Mitarbeitende aus Verwaltungen und hauptamtliche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und ein Amtsdirektor diskutierten in unterschiedlichen Foren insbesondere zum Thema „Kommunale Kinder- und Jugendbeteiligung“.

In den Diskussionen benannten die jungen Menschen klare Themen, bei denen sie beteiligt werden möchten, schließlich gehe es ja um ihre Zukunft: Sportstätten, Schulausstattung, Freizeitmöglichkeiten, Treffpunkte. Eines war ihnen besonders wichtig, wenn sie gefragt werden, möchten sie auch erst genommen werden, zu oft machen sie die Erfahrung, dass sie zwar ihre Interessen kundtun dürfen, diese aber in Entscheidungsprozessen nicht berücksichtigt werden. Genau deshalb waren zu dieser Konferenz nicht nur Kinder und Jugendliche eingeladen, sondern auch Fachkräfte, Politik und Verwaltung.

Staatssekretärin Claudia Zinke war auf der Konferenz mit den Fachkräften im Gespräch, sie ermunterte. Sie sagte unter anderem: „Fachkräfte sind die 'Mitmacher', die junge Menschen ermuntern und begleiten können, ihre Interessen anzubringen und gehört zu werden. Junge Menschen brauchen Unterstützung bei der Umsetzung des Beteiligungsanspruchs nach der Kommunalverfassung.“

Landrätin Kornelia Wehlan begrüßte am ersten Tag und kam zur Abschlussdiskussion mit den jungen Menschen ins Gespräch. Sie erklärt: "Der Landkreis Teltow-Fläming ist beispielsweise Träger von Schulen, für die Schülerbeförderung und hat jüngst erst ein Radverkehrskonzept erstellt.  Aufgaben, die auch Kinder- und Jugendliche angehen und sie zu beteiligen sind. Die Konferenz passt gut in den ohnehin stattfindenden Prozess zur Erstellung einer Beteiligungsrichtlinie des Landkreises, und dafür habe ich gute Anregungen aus dieser Konferenz mitgenommen.“

Die Landes- Kinder- und Jugendbeauftragte Katrin Krumrey, die beide Tage anwesend war sagt: „Es ist gut, dass Kinder und Jugendliche in den Austausch zu ihren besonderen Interessen und Bedürfnissen und Erfahrungen im Rahmen von Beteiligung kommen konnten. Wichtig ist aber eben auch, und dass sei bei der Konferenz gelungen, auch mit denen zu reden, die den Beteiligungsanspruch umsetzen müssen.“

Hintergrund:

In Brandenburg gibt es seit Juni 2018 den Paragrafen 18a in der Kommunalverfassung, in dem geregelt ist, dass Kinder und Jugendliche an Entscheidungen, die ihre Belange berühren zu beteiligen sind. Die Hauptsatzungen der Kommunen wurden in den vergangenen Jahren angepasst, noch ist es aber nicht so, dass alle Kommunen diesen Paragrafen umsetzen.
Im Rahmen der nun landesweit schon 5. Kinder- und Jugendkonferenz, die die Landes- Kinder- und Jugendbeauftragte mit organisiert, hier gemeinsam mit dem Landkreis Teltow-Fläming, der Stadt Luckenwalde, den Partnerschaften für Demokratie, wurde erneut gerade zu diesem Thema mit den Anwesenden diskutiert.