Elf Millionen Euro für TF

Investitionshilfen des Bundes fließen in den Landkreis Teltow-Fläming und fünf seiner Kommunen
Datum: 22.07.2015
Finanzminister Christian Görke und Landrätin Kornelia Wehlan | Foto: Landkreis TF

Gute Nachrichten für den Landkreis Teltow-Fläming: Er und fünf seiner Kommunen erhalten – vorbehaltlich der Zustimmung des Brandenburger Kabinetts – insgesamt über elf Millionen Euro aus einem Investitionsförderprogramm des Bundes für finanzschwache Kommunen.

Dazu zählen jene Städte, Gemeinden und Landkreise, die zwischen 2012 und 2014 Haushaltssicherungskonzepte auflegen oder Kassenkredite beanspruchen mussten. Diese Kriterien erfüllt der Landkreis Teltow-Fläming – auch, „weil er für bestimmte Infrastrukturmaßnahmen wie beispielsweise den Bau der B 101 in Vorkasse gegangen ist“, so Brandenburgs Finanzminister Christian Görke.

Schwerpunktbereich Bildung für Investitionen

Einzelheiten des Programms erörterte er bei einem Arbeitsgespräch am 21. Juli 2015 mit Landrätin Kornelia Wehlan. Sie berichtete, dass die Freude über die Finanzspritze bereits in „positive Geschäftstätigkeit“ übergegangen sei. Der Landkreis selbst wird voraussichtlich 6,57 Millionen Euro erhalten.

Das Geld könne z. B. ausgezeichnet für Maßnahmen in Schulen mit kreislicher Trägerschaft eingesetzt werden – zum Schwerpunkt Bildung hatten sich bereits die Abgeordneten des Kreistags Teltow-Fläming bei der Verabschiedung der Prioritätenliste 2014/15 bekannt.

Fünf Kommunen aus dem Landkreis werden bedacht

Das Investitionsförderprogramm hat bundesweit einen Umfang von 3,5 Milliarden Euro, von denen 108 Millionen in das Land Brandenburg fließen. Angeschoben werden sollen Maßnahmen, die der Erhaltung und dem Ausbau der kommunalen Infrastruktur dienen. Die Förderquote beträgt bis zu 90 Prozent, zehn Prozent Eigenanteil müssen die Empfänger aufbringen.

Wie der Finanzminister weiter erläuterte, werden 70 Prozent der Mittel in kreisangehörige Gemeinden und 30 Prozent in die Landkreise selbst fließen. Damit gibt es im Landkreis Teltow-Fläming weiteren Grund zur Freude. Voraussichtlich werden Trebbin, Jüterbog, Nuthe-Urstromtal, Dahme/Mark und Niedergörsdorf.

"In der Summe stehen damit im Landkreis Teltow-Fläming mehr als elf Millionen Euro zusätzlich bereit", so der Finanzminister. Er machte allerdings auch kein Hehl daraus, dass der Bund eigentlich schon lange eine Entlastung finanzschwacher Kommunen angekündigt und dafür jährlich fünf Milliarden Euro versprochen habe.

Weiteres Förderprogramm des Landes Brandenburg

Christian Görke informierte, dass parallel zum Bundesprogramm ab dem kommenden Jahr ein 130-Millionen-Investitionsförderprogramm des Landes Brandenburg aufgelegt werden soll. „Damit wollen wir vor allem diejenigen Kommunen bedenken, die nicht den Kriterien des Bundesprogrammes entsprechen“.

Vorgesehen sei ein Eigenfinanzierungsanteil von bis zu 40 Prozent. „Damit schlägt das Programm den Bogen von den finanzschwachen zu den besser aufgestellten Kommunen. Und auch diese gibt es im Landkreis Teltow-Fläming“.

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