Ein Dach für Flüchtlinge

Große Anstrengungen des Landkreises und der Kommunen - Ziel: menschenwürdige, sichere und winterfeste Unterbringung
Datum: 15.10.2015

Der Landkreis Teltow-Fläming ist für die Unterbringung von Asylbewerbern zuständig. Immer wieder taucht die Frage auf, wie das genau funktioniert, wer wofür verantwortlich ist und wie diese Aufgabe gestemmt wird. Hier eine Erläuterung:

Pflichtaufgabe

Die Aufnahme ausländischer Flüchtlinge wurde den Landkreisen und kreisfreien Städten als Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung übertragen. Das ist im Landesaufnahmegesetz geregelt. Das Gesetz bestimmt auch, dass Ämter, Gemeinden und Städte – ebenfalls als Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung – die Liegenschaften bereitzustellen haben, die für die vorläufige Unterbringung dieser Personen erforderlich sind.

Landrätin Kornelia Wehlan stellt fest: "Um es also auf den Punkt zu bringen: Wir sind hier nicht bei 'Wünsch dir was' – wir sind hier bei 'So ist es'! Und zwar unabhängig davon, wie man persönlich zum Thema Asylbewerber steht. Das betrifft übrigens auch die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, denn als Beamte haben sie zudem eine politische Treuepflicht. Sie müssen sich mit den Ideen des Staates, dem sie dienen, sowie mit der freiheitlich-demokratischen, rechts- und sozialstaatlichen Ordnung identifizieren. Und um nichts anderes geht es auch beim Thema Flüchtlingsunterbringung."

Gemeinsame Anstrengung

Der Kreistag Teltow-Fläming hat beschlossen, dass in allen Kommunen des Landkreises Asylbewerber aufgenommen werden. Darüber hinaus haben sich alle Bürgermeisterinnen, Bürgermeister und der Amtsdirektor des Amtes Dahme/Mark verständigt, dass die Stadt Zossen, in der eine Erstaufnahmeeinrichtung des Landes entstehen wird, davon ausgenommen ist. Zudem haben sich Luckenwalde, Jüterbog und Ludwigsfelde zu einer besonderen Verantwortung bei der Unterbringung der Flüchtlinge bekannt. Damit werden die Mittelzentren ihrer Umlandfunktion gerecht, für die sie vom Land gefördert werden.

Unsichere Prognosen

Die aktuelle Zuweisungsquote stellt den Landkreis vor große Herausforderungen. Die  Erstaufnahme des Landes in Eisenhüttenstadt weist dem Landkreis Teltow-Fläming  wöchentlich bis zu 100 Asylbewerber zu. Ging man noch im Januar davon aus, dass im Jahr 2015 gut 600 Personen unterzubringen sind, so lagen die letzten offiziellen Prognosen bei 1700 bis 1800.

Diese Prognosen berücksichtigen jedoch noch nicht Entwicklungen, wie sie sich derzeit durch den ungebremsten Zustrom weiterer Flüchtlinge nach Deutschland abzeichnen. Deshalb rechnet die Kreisverwaltung inzwischen mit bis zu 2000 Menschen, die im Jahr 2015 insgesamt unterzubringen sind.  Dies wurde auch in der jüngsten Beratung mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern des Landkreises kommuniziert.  Auch für das Jahr 2016 geht Teltow-Fläming mit einer Prognose von 2.000 Flüchtlingen in die Planung.

Herausforderung und Chance

Landrätin Kornelia Wehlan: "Natürlich ist die Unterbringung und Integration so vieler Menschen eine Mammutaufgabe. Sie wird die Behörden, die Schulen, das Gesundheitswesen und viele weitere Institutionen, aber auch die Einwohner über Jahre vor große Herausforderungen und auch vor Probleme stellen. Diese Realität zu leugnen wäre fatal. Aber auch wenn alle, die mit der Bewältigung der aktuellen Aufgaben betraut sind, oft an ihre Grenzen stoßen, ist die aktuelle Entwicklung ebenso als Chance für die Region zu sehen."

Alle Möglichkeiten prüfen

Um jetzt schnell verfügbare, menschenwürdige, sichere und vor allem winterfeste Quartiere zur Verfügung zu stellen, müssen alle nur erdenklichen Möglichkeiten (Grundstücke, Verbundwohnungen, Gebäude) intensiv geprüft werden. In diesen Prozess sind die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Kommunen und der Amtsdirektor des Amtes Dahme/Mark eng einbezogen. Dafür werden die gemeinsame Dienstberatung bei der Landrätin und, sofern es aktuelle Ereignisse erfordern, der „kurze Weg“ genutzt.

Keine weitere Turnhalle als Unterkunft geplant

Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie der Amtsdirektor werden über alle Pläne und Vorhaben des Landkreises zeitnah informiert. Turnhallen in der Stadt Jüterbog, wie mancherorts zu hören ist, standen nie als Notunterkunft zur Debatte.

Derzeit wird nur eine kreiseigene Sporthalle – nämlich die des Oberstufenzentrums in Ludwigsfelde – für die temporäre Unterbringung von Flüchtlingen genutzt. Generell plant der Landkreis momentan nicht, weitere Turnhallen für die kurzfristige Notunterbringung von Asylbewerbern zu nutzen – auch nicht die des Oberstufenzentrums in Luckenwalde, die dafür bereits im Gespräch war.

Kontakt

Landkreis Teltow-Fläming

Name
Frau Kirsten Gurske
Position
Erste Beigeordnete und Leiterin Dez. II
Structure
Dezernat II
Room
A3.1.03
Anschrift
Am Nuthefließ 2
14943 Luckenwalde
Telefon
(03371) 608-2000
Telefax
(03371) 608-9140
Website
www.teltow-flaeming.de

Sprechzeiten

Sprechzeiten
Mo. 9 bis 12 und
13 bis 15 Uhr
Di. 9 bis 12 und
13 bis 15 Uhr
Do. 9 bis 12 und
13 bis 17.30 Uhr
Fr. 9 bis 12 Uhr
und nach Vereinbarung