Asyl in TF

Aktuelle Daten und Fakten, 9. Kalenderwoche 2016
Datum: 02.03.2016

Asylbewerber in TF

Der Landkreis Teltow-Fläming erwartet in der kommenden Woche eine erneute Zuweisung von Asylbewerbern.

Das Land Brandenburg rechnet auch 2016 mit einer ähnlich hohen Zahl von Asylbewerbern wie 2015 (rund 30.0000). Der Landkreis TF nimmt nach der Verteilverordnung (VertVBbg) 6,6 Prozent  aller auf das Land Brandenburg verteilten Asylsuchenden auf. Das waren im Jahr 2015 1848 Personen.

Unterbringung

Die Landkreise müssen also weiterhin entsprechende Kapazitäten vorhalten. In Zusammenhang damit wird das Landesamt für Soziales und Versorgung pauschal allen Notunterkünften im Land Brandenburg die Betriebserlaubnis bis zum 30. Juni 2016 verlängern. Damit bleibt genug Zeit, die in der Notunterkunft Haus 1, Grabenstraße, Luckenwalde lebenden Personen in geeignetere Unterkünfte umzusiedeln. Im Gespräch sind hier auch Wohnungen. Diese müssen den Anforderungen von Ausländerbehörde und Sozialamt genügen. So ist zum Beispiel eine soziale Betreuung der Bewohner zu gewährleisten. Der Landkreis Teltow-Fläming prüft entsprechende Angebote.

Die Notunterkünfte (Haus 1, ehemaliger Kreistagssaal) in Luckenwalde können jederzeit reaktiviert werden. Das könnte erforderlich sein, wenn mehr Flüchtlinge zugewiesen werden, als in den regulären Übergangswohnheimen Platz finden.

Gesundheitliche Versorgung

Die Einführung einer Gesundheitskarte für Asylbewerber rückt näher. Das Land Brandenburg wird eine entsprechende Vereinbarung mit der Kassenärztlichen Vereinigung am 1. März 2016 unterzeichnen. Der Landkreis Teltow-Fläming plant, sich diesem System anzuschließen. Er hat sich stets für diese Maßnahme ausgesprochen, um effizienter arbeiten zu können und den Patienten Behördenwege zu ersparen. Die Entscheidung darüber trifft der Kreistag.

Der eingeschränkte Leistungsumfang der Gesundheitsversorgung, der Asylbewerbern zusteht, wird durch die Einführung der Gesundheitskarte nicht verändert. Das Land hat zugesagt, eventuelle finanzielle Risiken über Abschlagszahlungen und Endabrechnungen zu tragen.

Aufenthaltsstatus

Die Ausländerbehörde stellt fest, dass die Entscheidungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge über die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft, von Asyl oder subsidiärem Schutz zunehmend kontinuierlicher eintreffen. Bei gleichbleibender Zahl könnten rund 20 Aufenthaltstitel wöchentlich erteilt werden. Diese Personen verlassen dann den Rechtskreis des Asylbewerberleistungsgesetzes. Für ihren Unterhalt und die Integration ist das Jobcenter zuständig (SGBII). Ausländerbehörde, Sozialamt und Jobcenter arbeiten eng zusammen, um diesen Übergang reibungslos zu gestalten.

Unbegleitete minderjährige Ausländer

Die Betreuung der unbegleiteten minderjährigen Ausländer stellt auch den Landkreis Teltow-Fläming vor große Herausforderungen. Er arbeitet hier mit freien Trägern zusammen. In Luckenwalde und Jüterbog sind spezialisierte Jugendhilfeeinrichtungen für unbegleitete minderjährige Ausländer ans Netz gegangen. Derzeit befinden sich 106 Kinder und Jugendliche, die ohne Eltern oder andere Sorgeberechtigte nach Deutschland kamen, in der Obhut des Jugendamtes Teltow-Fläming.

Kontakt

Landkreis Teltow-Fläming

Name
Frau Kirsten Gurske
Position
Erste Beigeordnete und Leiterin Dez. II
Structure
Dezernat II
Room
A3.1.03
Anschrift
Am Nuthefließ 2
14943 Luckenwalde
Telefon
(03371) 608-2000
Telefax
(03371) 608-9140
Website
www.teltow-flaeming.de

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