Miteinander leben, miteinander reden

Vertreter*innen der Kommunalverwaltungen, Netzwerkpartner*innen und Bürger*innen der Gemeinden Blankenfelde-Mahlow, Großbeeren, Rangsdorf und der Stadt Ludwigsfelde trafen sich am 18. Oktober 2023 zum Gedankenaustausch. Im Fokus: aktuelle kommunale Themen.

Landkreis im Gespräch

Die Verwaltungsleitung des Landkreises Teltow-Fläming sprach mit den Bürgermeistern der Gemeinden Blankenfelde-Mahlow (Michael Schwuchow) und Rangsdorf (Klaus Rocher) und der Stadt Ludwigsfelde (Andreas Igel) über Mobilität/Verkehr, Schulausbau und Kreisfinanzen, fehlende Kindertagesplätze, Genehmigungsverfahren im Baurecht, Sprachniveau geflüchteter Kinder in Kita und Schule und Wohnungsproblematik von arbeitenden Geflüchteten.

Netzwerkkonferenz

Am Nachmittag trafen sich Akteur*innen zu einer Netzwerkkonferenz im Bürgerhaus Bruno Taut Dahlewitz. Eingeladen waren Netzwerkpartner*innen des Landkreises und der vier Kommunen. An so genannten "Thementischen" diskutierten sie aktuelle Fragen.
Darum ging es: Schaffung von Kita-Plätzen, Engagement vor Ort, Einblicke in die Selbsthilfe und wegweisende Sozialberatung, Netzwerk Kinderschutz Region Nord, Zusammenarbeit zwischen kommunalen Bauämtern und Bauaufsicht im Landkreis TF, Integration.
Zudem fand ein Workshop zum Thema Fake-News im Jugendclub Dahlewitz mit Schüler*innen aus der Herbert-Tschäpe-Oberschule statt.

Zusammenarbeit zwischen kommunalen Bauämtern und Bauaufsicht im Landkreis TF

Leitung: Horst Förster-Schüz, Amtsleiter der Unteren Bauaufsichts- und Denkmalschutz

An diesem Thementisch wurde die digitale Fachbehördenbeteiligung im Baugenehmigungsverfahren besprochen, die für das erste Quartal 2024 geplant ist und von der sich die beteiligten Behörden Erleichterungen und Verkürzungen im Verwaltungsverfahren versprechen. Die Bauaufsicht informierte über die Plattform des virtuellen Bauamtes, mit der Baugenehmigungsverfahren komplett elektronisch abgewickelt werden sollen und deren Einführung für das vierte Quartal 2024 angestrebt ist. Die Anwesenden sprachen über mögliche Verbesserungen in der Zusammenarbeit bei der Genehmigung kommunaler Bauvorhabe. Es wurde eine bessere Abstimmung in ordnungsbehördlichen Verfahren bei illegaler Bautätigkeit verekinbart, um auch in diesem Bereich gemeinsam effektiver handeln zu können. Als Ziel wurde das Signal an den politischen Raum formuliert, durch lösungsorientiertes Verwaltungshandeln verlorenes Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Baubehörden wiederzugewinnen.

Engagement vor Ort

Leitung: Charleen Schilling, Koordinatorin Engagement-Stützpunkt Landkreis TF

 An diesem Thementisch haben Personen aus dem Haupt- und Ehrenamt konstruktiv und vielseitig diskutiert. Unter den Teilnehmer*innen waren Vertreter der Stadt Ludwigsfelde, der GAG Klausdorf, des Kreisseniorenbeirats, der Seniorenakademie Blankenfelde, der Gedok Brandenburg, des Arbeitskreises der Kreisjugendringe, der Partnerschaft für Demokratie Teltow-Fläming und des Landkreises.

Der Tisch hat sich mit drei Fragen beschäftigt:

1. Können Sie den Zitaten zustimmen und wie sind Ihre Erfahrungen im Bereich des freiwilligen Engagements?
   „Jede Kommune, die eine Freiwilligenagentur hat, sollte diese hüten wie einen Schatz.“ – Matthias Platzeck, Ministerpräsiden a. D.
   „Es gibt keine Best-Practice und man sollte sich davor hüten, hier irgendwelche Vorgaben zu machen oder meint lenken zu müssen.“ – Matthias Wohltmann, Mitglied des Landkreistags (Quelle: Anhörung zum Engagement im ländlichen Raum, Unterausschuss bürgerschaftliches Engagement des Bundestags)
2. Welche Unterstützungsmöglichkeiten sollten bereitgestellt werden und wie müssen Förderprogramme verständlich erklärt sein?
3. Ist die Formulierung des Leitziels und der Handlungsansätze treffend gewählt worden?

Zu 1. wurde festgestellt, dass es Rahmenbedingungen für das Engagement geben sollte. Jedoch sollte man nicht zu viele Vorgaben machen, um den Gestaltungsspielraum des Ehrenamts nicht einzuengen. Es müssten Strukturen vorhanden sein bzw. geschaffen werden, die das Engagement unterstützen. Best-Practice wurde als eine Form des Austauschs angesehen, die aber nicht unbedingt zum Vorbild genommen werden muss.

Die Diskussion der ersten Frage ging fließend in die zweite Frage über. Als Kernpunkte hier wurden die fehlende Stimme des Ehrenamtes in der Politik und der Wunsch nach mehr hauptamtlichen Stellen herausgearbeitet. Hierbei wurde sich sehr stark auf die Kommunen/Gemeinden bezogen. Alle Teilnehmer*innen waren sich dabei einig, dass Engagement vor Ort in den Gemeinden stattfindet und dort zielgerichtet unterstützt werden muss. Auch die Ehrenamtskarte des Landes Brandenburg wurde angesprochen: Die Anwesenden wünschten sich, diese in mehr Situationen einsetzen zu können. Im Austausch über Förderprogramme wurden die hohen Anforderungen für die Antragstellung und die Zielgruppen kritisiert. Es sollte auch Einzelpersonen und Initiativen möglich sein, einen Antrag zu stellen, ohne dass eine Organisation hinter diesen stehen. Als niedrigschwellige und ehrenamtsfreundliche Förderung wurde der Mobilitätszuschuss benannt. Hier haben die Ehrenamtler*innen wenige Anforderungen zu erfüllen, die verständlich erklärt sind.

Bei der letzten Frage wurden zwei Formulierungen kritisch gesehen. Die Bezeichnungen "Einwohner" und "Bürger" waren den Anwesenden zu konkret bzw. zu exklusiv. Viele Gruppen blieben ausgeschlossen. Auch die Frage nach konkreten Zielen anhand des Leitbildes kam während der vertieften Diskussion auf.

Schaffung von Kitaplätzen: Herausforderungen und Erfolgsfaktoren

Leitung: Jennifer Stucki, Jugendhilfeplanerin, Benjamin Petzhold, Jugendamt, Sachgebietsleiter Elterngeld und Kindertagesbetreuung

An diesem Thementisch wurden Perspektiven verschiedener Akteur*innen bei der Schaffung von Kindertagesstätten dargelegt: Aus Sicht von Kommunen mit und ohne Zusammenarbeit mit einem Investor, aus Sicht eines Investors, der den Bau von Kindertagesstätten initiiert und aus Sicht eines Dachverbands, der Elterninitiativ-Kitas und kleine Träger als Betreiber von Kindertagesstätten berät.

Kommunen sind bei der Schaffung von Kindertagesstätten verschiedenen Herausforderungen gegenübergestellt: Grundsätzlich erschweren der Fachkräftemangel, die geringe Verfügbarkeit von Grundstücken, der stetige Zuzug an Bevölkerung aber auch das hohe Investitionsvolumen für Neubaten bei zurzeit geringen Fördermöglichkeiten Vorhaben . Der Bau von Einrichtungen ist keine Kernaufgabe der kommunalen Verwaltung und mit einem hohen Verwaltungsaufwand, z. B. für Fördermittel-Akquise oder Bauanträge, verbunden. Personalaufstockung, die Analyse von Trends in der Kommune, eine frühe Beteiligung aller Behörden im Baugenehmigungsverfahren in einer Behördenkonferenz und der Bau von Multifunktionsgebäuden sind einige möglicher Maßnahmen, auf diese Herausforderungen zu reagieren.

Eine weitere Möglichkeit ist die Zusammenarbeit mit einem Investor. Zwar ist die Anmietung eines Objekts langfristig teurer, sind die Verhandlungen zur Miethöhe herausfordernd und die Einflussnahme ist teilweise geringer, dennoch lassen sich mögliche Kompromisse wie die Gründung einer Beteiligungsgesellschaft bei Anmietung eines Objekts oder die Sicherung durch ein Vorkaufsrecht finden. Erfolgsfaktoren dieser Zusammenarbeit sind eine zügige und fachgerechte Planung und Umsetzung. Ein Investor ist zur Zusammenarbeit bereit, sobald Bonität vorhanden ist und der politische Wille zur Umsetzung besteht. An Ausschreibungsverfahren beteiligt sich ein Investor eher ungern, weil der Aufwand in keinem Verhältnis zu einem möglichen Nutzen steht.

Für kleine, freie Träger, die als Betreiber einer Kindertagesstätte fungieren möchten, ergeben sich Herausforderungen durch eine fehlende Sicherheit für Finanzierungsverantwortliche, eine nicht ausreichend präzise Voraussage der Platzbedarfe durch die Kitabedarfsplanung, die erschwerte Etablierung eines freien Trägers neben kommunalen Einrichtungen und durch Auflagen im Betriebserlaubnisverfahren. Vorhandenes Eigenkapital eines Trägers, entsprechende Bürgschaften, Kostenvereinbarungen mit der zuständigen Kommune, Kooperationen und Beratung mit anderen Trägern in der Kindertagesbetreuung und Vor-Ort-Beratungen mit der erlaubniserteilenden Behörde erleichtern den Prozess einer Kitagründung.

Alle beteiligten Akteure suchen aus ihrer spezifischen Perspektive mit hohem Engagement und Expertenwissen nach Lösungsmöglichkeiten zur rechtsanspruchserfüllenden Versorgung in der Kindertagesbetreuung. Ein Offenlegen der eigenen Sachzwänge kann zu zielführenden Kooperationen führen.

Netzwerk Kinderschutz Region Nord

Leitung: Heike Becker-Heinrich, Jugendamt, Kinderschutzkoordinatorin

Aktuell stellen freie Träger der Jugendhilfe dringende Anfragen für die Aufnahme von Kindern und Jugendliche in Regelgruppen fest, die sie selbst in therapeutischen Wohngruppen nicht ermöglichen können. Zugenommen haben Beratungen von Obdachlosigkeit bedrohten jungen Menschen, darunter auch junge Menschen mit Kindern. Gerne würde auch noch mehr Wissen über Kinderschutzkonzepte, Ausbildung von insoweit erfahrenen Fachkräften vermittelt. Auch gibt es Sorgen um Familien in der Region, da die Familien keine ausreichende Beratung durch den Sozialpädagogischen Dienst erhalten können (Personalsituation) und die bisher gute Netzwerkarbeit brachliegt. Daher besteht der Wunsch nach zeitnaher Nachbesetzung offener Stellen im Sozialpädagogischen Dienst. Die Schulpsychologen werden demnächst eine vierte (Teilzeit-)Stelle für Teltow-Fläming erhalten. Zu klären bleibt, ob dann neben dem aktuellen Standort Ludwigsfelde ggf. je 2 Psychologen/Psychologinnen an zwei Standorten tätig sein können. Die Familienzentren bieten niederschwellige Angebote für Familien in der Region an. So auch diverse Kursangebote, wie z. B. „Starke Eltern – starke Kinder“. Dort sind auch Alltagsbegleiter vor Ort. Geflüchtete aus der Ukraine benötigen weitere Hilfe bei der Eingliederung in die Institutionen und dem Übergang in Ausbildungen. Die Netzwerkarbeit im Kinderschutz muss ausfinanziert werden.  „Blinde Flecken“ bei alten Verhaltensweisen in Einrichtungen sind zu identifizieren und Fachkräfte zu qualifizieren. Es besteht Bedarf nach Erweiterung präventiver Angebote für Kinder und Familien.

Einblicke in die Selbsthilfe und wegweisende Sozialberatung

Leitung: Bianca Harusta, Kontaktstellenleiterin LuKISS e. V.

Grundlegende und vielleicht schwierigste Aufgabe in der wegweisenden Sozialberatung:

• Menschen mit den richtigen Angeboten zu verbinden
• Vertrauen schaffen, Menschen interessieren und „öffnen“ für Beratung und Hilfsangebote

Es gibt vielfältige Angebote, und eigentlich ist auch alles vorhanden, bzw. sind Bedarfe abgedeckt, man muss sie nur finden.

Was braucht es also? Aufklärung, Information, Vernetzung

Am besten wäre ein zentraler Ansprechpartner, eine vertrauenschaffende Person, die – immer gut informiert – auf Nachfrage einen Hilfesuchenden mit den richtigen Angeboten verbindet. Hierzu ist ein regelmäßiger Austausch zwischen Regionen und Fachbereichen hilfreich und notwendig (…“so, wie die frühere Frühjahrs-, bzw. Herbstkonferenz“). Alternative zu einem zentralen Ansprechpartner/Beratungsteam wäre ein grundlegendes Print-Nachschlagewerk, wie der ehemalige Sozialatlas. Bei eventueller Neuauflage sollte dieser etwas eindeutiger als Sozialplaner bezeichnet werden. Es sollte aber nicht nur eine Print-Version eines neuen, umfangreicheren Sozialplaners geben, sondern auch eine Online-Version. Hier sollte aber unbedingt auf größtmögliche Barrierefreiheit geachtet werden. In diesem Zusammenhang wurden auch die Amtsblätter genannt, die ebenfalls unter den obigen Gesichtspunkten überarbeitet und entsprechend beworben werden sollten.

Fazit

Die Möglichkeit, eine zentrale Beratungsstelle für Hilfesuchende im sozialen Bereich konsultieren zu können, die dann bzgl. ihrer speziellen Bedarfe von dort aus weitervermittelt werden könnten, wäre eine gute Lösung, um noch bedarfsgerechter, schneller und effizienter zu arbeiten. So könnten z. B. Doppel- oder Mehrfach-Beratungen verhindert. Dies würde nicht nur den Hilfesuchenden viel Zeit und Energie sparen, sondern auch den beratenden Personen im sozialen Dienst den Alltag sehr erleichtern. Solch eine Beratung durch kompetente, gut informierte, verständnisvolle und vertrauenschaffende Menschen könnte selbst durch das beste neu aufgelegte Print-„Regelwerk“, wie einen Sozialatlas nicht ersetzt werden. Dasselbe gilt in der Regel für Online-Wegweiser.

Als Beispiel dafür wurde die (Hilfe zur) Selbsthilfe genannt. Hier ist das menschliche Miteinander, die gegenseitige Stärkung, das Vertrauen/Verständnis und die mitfühlende Hand, die dem Hilfsbedürftigen gereicht wird, das (erste) Auffangen eines Hilfesuchenden unersetzlich. Nachdem die Bedarfe erkannt wurden und eine Erstberatung stattgefunden hat, werden Menschen oft noch an (Partner- oder Fremd-) Organisationen weitervermittelt. Besonders im Bereich der suchtbezogenen Selbsthilfegruppen sowie der Gruppen mit dem Thema seelische Gesundheit gibt es viele Bedarfe und Schnittstellen zu anderen Bereichen wie dem Gesundheitsamt oder auch dem Jobcenter und dem Sozialamt.
Um alle Angebote möglichst bekannt zu machen, ist eine zielgerichtete, flächendeckende Öffentlichkeitsarbeit nötig, ein guter Informationsfluss zwischen allen beteiligten Akteuren sowie Netzwerkarbeit. Es wurden kleinere Arbeitsgruppen in regelmäßigen Abständen, besonders zwischen Netzwerkpartnern, bei denen es thematische Schnittstellen gibt, als sinnvoll angeregt und dazu schon bereits am Thementisch Pläne geschmiedet bzw. Termine für Treffen mit neuen Netzwerkpartner*Innen vereinbart.

Integration: Chancen und Herausforderungen

Leitung: Kerstin Borngräber, Sachgebietsleiterin Arbeitsmarktpolitik, Amt für Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung

Am Thementisch Chancen und Herausforderungen der Integration wurde die allgemeine Situation des Arbeitsmarktes beleuchtet. Projekte, die motivieren und fit für den Arbeitsmarkt machen, wurden vorgestellt. Das Projekt „Gründen in Brandenburg“ punktete mit der Umsetzung eines Migranten-Gründungsseminars, aus dem bereits vier erfolgreiche Gründungen hervorgingen.
Herausforderungen bei den Rechtskreiswechslern, aber auch der Wunsch, dass Berufsabschlusse schneller anerkannt werden, wurden thematisiert.

Die Veranstaltung wurde am Abend durch einen Bürgerdialog um 18 Uhr in der ehemaligen Bibliothek im Bürgerhaus Bruno-Taut Dahlewitz abgerundet. Der Bürgerdialog wurde ins Leben gerufen, um die Bürgerbeteiligung im Landkreis zu stärken und der Bürgerschaft die Möglichkeit zu bieten, sich zu informieren und Fragen zu stellen. Das taten die Teilnehmer*innen auch: Neben den Themen Windenergie und Mobilität (insbesondere Schülerbeförderung) wurde die Schulentwicklungsplanung breit diskutiert.

Leitbilddiskussion

Zudem bekamen die Bürger*innen die Möglichkeit, sich an der Evaluierung des Leitbildes Teltow-Fläming zu beteiligen. Schon während der Netzwerkkonferenz am Vormittag ergaben sich im Rahmen der Leitbilddiskussion verschiedene Änderungsvorschläge, darunter neue Handlungsansätze und Formulierungen sowie Ergänzungen im Leitbild. Im Zuge der Evaluation des Leitbildes werden diese Anmerkungen separat veröffentlicht.

Landrätin Kornelia Wehlan resümiert: „Ich bedanke mich herzlich für die Teilnahme an der Veranstaltung 'Miteinander leben, miteinander reden: Bürgerdialog TF' und wünsche mir künftig vor allem eine rege Beteiligung an den Bürgerdialogen. Nutzen Sie die Chance.“

Ausblick

Die Veranstaltungsreihe soll weitergeführt werden. In der ersten Hälfte des Jahres 2024 wird sie in diesem Format in den Städten Luckenwalde, Trebbin und der Gemeinde Nuthe-Urstromtal umgesetzt. Damit endet der Zweijahreszyklus des Veranstaltungsformates: „Miteinander leben, miteinander reden“ und geht im Jahr 2024 in eine neue Runde.

Die nächsten Termine werden zeitnah veröffentlicht.