Bahnanlagen

Zuständig

Beschreibung

Beurteilung und fachliche Wertung von Planungen von Betriebsanlagen einer Eisenbahn (öffentliche Einrichtungen oder privatrechtlich organisierte Unternehmen) einschließlich der Bahnstromfernleitungen im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange.
Beurteilung zur Abgabe und zu Stilllegungen von Eisenbahninfrastruktureinrichtungen durch öffentliche Eisenbahninfrastrukturunternehmen.
Stellungnahme zur Beseitigung niveaugleicher Bahnübergänge

Rechtliche Grundlagen

Allgemeines Eisenbahngesetz, Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung, Eisenbahnkreuzungsgesetz, Schienenwegeausbaugesetz, Güterkraftverkehrsgesetz

Gebühren

keine