Bodenauffüllungen

Zuständig

Beschreibung

Böden sind unsere Lebensgrundlage und erfüllen vielfältige Funktionen. Intakte Böden sind beispielsweise Voraussetzung für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrungsmittel. Bodenmaterial oder andere Materialien werden zur Bodenverbesserung oder Erhaltung der Leistungsfähigkeit der Böden aufgebracht. Durch die Aufbringung ungeeigneter Materialien oder durch unsachgemäße Aufbringung können Böden aber auch irreversibel geschädigt oder gar zerstört werden.
Deshalb ist im Sinne einer umweltverträglichen und nachhaltigen Nutzung der natürlichen Ressource Boden beim Auf- und Einbringen von Materialien auf oder in eine durchwurzelbare Bodenschicht oder zur Herstellung einer durchwurzelbaren Bodenschicht zu beachten, dass die Maßnahmen geeignet sind, insbesondere die natürlichen Bodenfunktionen nachhaltig zu sichern oder wiederherzustellen,
die Maßnahmen den Boden nicht beeinträchtigen, das heißt die Besorgnis, schädlicher Bodenveränderungen vermieden wird und die Maßnahmen die gesetzlichen Vorgaben einhalten.

Hinweise

Um das Entstehen schädlicher Bodenveränderungen zu verhindern, gibt die Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung Vorsorgewerte für Schwermetalle und organische Schadstoffe vor, die bei der Auf- und Einbringung von Bodenmaterial grundsätzlich nicht überschritten werden dürfen. Wenn sich aus der Nutzungsgeschichte des Entnahmestandortes mögliche Schadstoffbelastungen des Materials ergeben, sind chemische Untersuchungen zwingend erforderlich.

Rechtliche Grundlagen

Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten (Bundes-Bodenschutzgesetz - BBodSchG) vom 17. März 1998 (BGBl. I Seite 502) in der derzeit gültigen Fassung

Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) vom 19. Juli 1999 (BGBl. I Seite 1554) in der derzeit gültigen Fassung

Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Abfallgesetzes und des Brandenburgischen Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung - Brandenburgisches Abfall- und Bodenschutzgesetz (BbgAbfBodG) vom 27. Mai 2009 (GVBl. I/09, Seite 175)

Brandenburgische Bauordnung (BbgBO) vom 16. Juli 2003 (GVBl. I/03 Seite 210)

Gebühren

Gebühren werden im Zuge des Baugenehmigungsverfahrens von der jeweiligen Genehmigungsbehörde erhoben.

Links