Hygieneüberwachung (Anzeigepflichten)

Zuständig

Beschreibung

Die Einrichtungen, die vom Gesundheitsamt zu überwachen sind, vor allem medizinische und pflegerische Einrichtungen sowie Gemeinschaftseinrichtungen (im Sinne des Infektionsschutzgesetzes), ergeben sich aus den gesetzlichen Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und des Brandenburgischen Gesundheitsdienstgesetzes (§ 3 Absatz 2 BbgGDG):

Einrichtungen des Krankentransport- und Rettungsdienstes, des Blutspendewesens, des Zivil- und Katastrophenschutzes
Einrichtung der Pflege oder Eingliederungshilfe (z. B. Pflegeheim, Tagespflegeeinrichtung, ambulanter Pflegedienst, Heim für Behinderte, Tageseinrichtung für Behinderte)
Kinder- und Jugendeinrichtung (z. B. Schule, Hort, Kindertagesstätte, Kindertagespflege, Internat, Schullandheim, Jugendhilfeheim, Ferienlager, sonstige Ausbildungseinrichtung)
Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber, Spätaussiedler und Flüchtlinge, Obdachlosenunterkunft, sonstige Massenunterkunft
Einrichtung der Körper- und Schönheitspflege einschließlich mobile Dienstleistung (z. B. Piercing- und Tattoostudio, Kosmetik, Fußpflege, Nagelstudio)
Sport- und Freizeitanlage (z. B. Sporthalle und -anlage, Fitnesscenter, Campingplatz)
Schwimm- und Badeanstalt (z. B. Badebecken, Freibad, Hallenbad, Saunatauchbecken, Therapiebecken, Kleinbadeteich)
Einrichtung des Leichen- und Bestattungswesens (z. B. Friedhof, Krematorium)
Anlage zur Entsorgung von Abfällen und Brauchwasser
Flughäfen und Häfen

Wer eine solche Einrichtung betreiben will oder betreibt, muss dies vor Inbetriebnahme, bei Schließung sowie bei Veränderungen dem zuständigen Gesundheitsamt anzeigen.

Hinweise

Durch regelmäßige Kontrollen überwachen wir die Einhaltung hygienischer Anforderungen in öffentlichen und gewerblichen Einrichtungen und beraten deren Betreiber zu Fragen des Gesundheitsschutzes.

Üblicherweise fordert das Gesundheitsamt Einsicht in hygienerelevante Dokumente, nimmt die Räumlichkeiten in Augenschein und lässt sich Arbeitsabläufe demonstrieren. Die Begehungen sind als externe Qualitätskontrollen zu verstehen, die Bestandteil eines jeden Qualitätsmanagements sein sollten. Die überwachten Einrichtungen erfahren so, ob ihre getroffenen Maßnahmen angemessen sind und in welchen Bereichen sie sich verbessern können.

Die Einrichtungen sind verpflichtet, Auskünfte zu geben, Einsicht in Dokumente zu gewähren und den Zutritt zu allen Räumen zu ermöglichen. Im Regelfall erhalten die Einrichtungen einen Begehungsbericht. In diesem werden gegebenenfalls Maßnahmen angeordnet.

Bitte beachten Sie

Die meisten Einrichtungen müssen einen Hygieneplan erstellen, verfügbar halten und umsetzen. Rahmenhygienepläne bieten eine gute Grundlage für die Erstellung und Fortschreibung eines einrichtungsbezogenen Hygieneplans.